Militarisierung schreitet voran

Der Tanz mit dem Teufel

Als der Ostblock zusammenbrach und der Ost-West-Konflikt vor über 10 Jahren zu Ende ging, atmete die Welt auf. Im Jahr 1990 verkündeten europäische Staats- und Regierungschefs euphorisch: »Europa befreit sich vom Erbe der Vergangenheit ... Nun ist die Zeit gekommen, in der sich die jahrzehntelang gehegten Hoffnungen und Erwartungen unserer Völker erfüllen.« Heute verkündet der amerikanische Verteidigungsminister Donald H. Rumsfeld, dass er die Herausforderung des neuen Jahrhunderts darin erblicke, die USA, die als Mega-Macht aus dem Ost-West-Konflikt hervorging, mit militärischen Mitteln rund um die Erde zu verteidigen, und zwar »gegen das Unbekannte, das Ungewisse, das Unsichtbare und das Unerwartete«. Das klingt ebenso gespenstisch wie bedrohlich, vor allem wenn man die Äußerung seines Präsidenten hinzunimmt: »Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.« Ist das alles nur auf den 11. September zurückzuführen? In der Weltöffentlichkeit setzt sich allmählich der Eindruck durch, dass dieses Datum nur der Auslöser für eine Außen- und Militärpolitik war, die bereits in den 90iger Jahren konzipiert wurde, von Leuten wie dem stellvertretenden Verteidigungsminister Wolfowitz und anderen, die mit Bush an die Macht kamen.

Die amerikanische Weltmission

Als die Türme des World Trade Centers einstürzten, kamen zugleich auch die Fundamente der UNO ins Wanken: Amerika nimmt für sich in Anspruch, sich nicht nur zu verteidigen, sondern präventiv Kriege zu führen, wo immer es die einzig noch verbliebene Weltmacht für nötig hält, um Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus abzuwenden. Wie wenig dies durch Kriege möglich ist, zeigte der Feldzug gegen Afghanistan: 5000 Tote, Osama bin Laden nicht gefunden, das Land weiter im Griff von unberechenbaren War-Lords. Im Irak ging es angeblich um Massenvernichtungswaffen, die die Welt bedrohten und die man nun nicht findet. Die wahren Kriegsziele waren offenbar anderer Art – wer weiß: strategische Absichten im Nahen Osten, die Ölreserven des Irak, die Familienfehde Bush gegen Saddam...

Während die Weltöffentlichkeit den ersten Krieg mit gemischten Gefühlen und den zweiten zum großen Teil mit Empörung zur Kenntnis nahm, hatte sich die Bush-Regierung ganz offiziell ein neues strategisches Konzept gegeben, das am 17.9.2002 als »National Security Strategy of the United States of America« präsentiert wurde. Die Quintessenz: Amerika nimmt sich nun auch ausdrücklich das Recht heraus, jederzeit und an jedem Ort dieser Welt militärisch einzugreifen, ersichtlich auch ohne UN-Resolutionen und auch unabhängig davon, ob die USA angegriffen werden oder ein Angriff unmittelbar bevorsteht. Das Dokument betont die beispiellose Stärke der Supermacht und ihren Willen, die militärische Überlegenheit jedermann gegenüber durchzusetzen – also nicht nur das eigene Land, sondern auch die militärische Vormachtstellung zu verteidigen. Mit einem Militärhaushalt von 346 Milliarden Dollar halten 4 % der Menschheit den Rest der Welt in Schach – zugunsten einer globalen Mission, wie Bush bei der Vorstellung seiner Militärstrategie betont: »Indem wir den Frieden verteidigen, nehmen wir die historische Gelegenheit wahr, den Frieden zu bewahren. Heute hat die internationale Gemeinschaft die größte Chance seit Entstehung der Nationalstaaten im 17. Jahrhundert, eine Welt zu schaffen, in der Großmächte friedlich miteinander konkurrieren, anstatt ständig den Krieg vorzubereiten ...«

Auch Europa zieht das Schwert

Da sieht Europa »alt« aus, wie Rumsfeld spöttisch feststellte, als im Vorfeld des Irak-Krieges die Europäer zögerten, mit ihm in den Krieg zu ziehen. Hatte nach dem 11. September der deutsche Bundeskanzler noch »uneingeschränkte Solidarität« gelobt und den Verteidigungsfall des Nato-Bündnisses ausgerufen, kam es nunmehr innerhalb der Nato zur schwersten Krise seit ihrem Bestehen. Vor allem Deutschland und Frankreich wollten das Völkerrecht gewahrt wissen, das Kriege nur im Verteidigungsfall zulässt oder wenn eine ernsthafte Bedrohung unmittelbar bevorsteht. Das war wohl der Grund, warum Tony Blair die Story erfand, dass Saddam Hussein innerhalb von 45 Minuten Europa mit Massenvernichtungswaffen angreifen könnte.

Doch die Nato-Mitglieder des »alten Europa« gerieten unter dem Druck Amerikas in die Zwickmühle: Entweder aufrüsten und mitmachen oder abdanken lautet die Devise. An friedliches Stillhalten im europäischen Teil des transatlantischen Bündnisses auch nur zu denken, gilt als Ketzerei: Zwar war der alte Feind im Osten weggefallen; zwar war ein neuer Feind, der Europa mit Krieg bedroht, nicht zu erkennen, es sei denn, man verwechselt Terroristen mit Staaten; aber die Nato ist eben längst zum festen Bestandteil des politischen Weltbilds geworden, weshalb nur eine Alternative verblieb: Man muss sich der US-Strategie, die Welt präventiv zu kurieren, anpassen und eine schnelle Eingreiftruppe für den weltweiten Kampf gegen den Terrorismus schaffen. Der Defensivcharakter des Bündnisses und die Frage, ob seine Truppen überhaupt außerhalb des Bündnisgebietes eingesetzt werden dürfen, spielt keine Rolle mehr. Nun heißt es angreifen, wo immer es der Führungsmacht nötig erscheint. Dazu bedarf es gewaltiger militärischer Anstrengungen.
Die Militarisierung springt von Amerika auf Europa über. Das neue Kürzel lautet RNF – Nato Response Force, eine Truppe, die aus rotierenden nationalen Verbänden aller Teilstreitkräfte zusammengestellt wird und mit kurzer Vorwarnzeit für Einsätze zur Verfügung steht, »wo immer sie gebraucht wird«. Eine Verteidigungsorganisation mausert sich zu einem Angriffsbündnis.
Da kann auch die EU nicht nachstehen. Auch sie wird eine schnelle Eingreiftruppe schaffen. Noch in diesem Jahr werden 80.000 Mann aus Heer, Luftwaffe und Marine zunächst aus 14 EU-Staaten zur Verfügung stehen, mit fast 400 Kampfflugzeugen der Luftwaffen, 4 Flugzeugträgern, 17 Fregatten und fünf U-Booten. Europa greift zum Schwert, um als Hilfs-Sheriff weltweit in den Krieg zu ziehen. Den Zeitgenossen mit gesundem Menschenverstand erscheint dies übertrieben; dem Juristen völkerrechtswidrig; und den Pazifisten ein Skandal. Doch die Demonstrationen gegen den Irak-Krieg sind längst wieder abgeebbt. Niemand regt sich auf, dass das Drehbuch europäischer Politik auf offener Bühne und mitten im Stück umgeschrieben wird. Aus einem Klassiker mit zivilisatorischen Errungenschaften wird eine Tragödie des Untergangs europäischer Friedenskultur. Das neue Drehbuch wurde soeben in Porto Carras auf Chalkidiki vorgestellt. Der Hohe Beauftragte für die EU-Außenpolitik und einstige Generalsekretär der Nato, Javier Solana, präsentierte der EU ein Strategiekonzept, das in Washington Freude aufkommen lässt: Es gehe nicht länger um Verteidigung gegen feindliche Invasionen, sondern um den Kampf gegen Massenvernichtungswaffen, Terrorismus und Schurkenstaaten; die Europäische Union müsse in Zukunft noch vor dem Beginn einer Krise reagieren. Präventive Militärschläge werden auch für Europa salonfähig.

Ein deutscher Weltpolizist

Dazu passt es, dass der deutsche Verteidigungsminister seinem Land den Satz zumutet: »Deutschland wird heute am Hindukusch verteidigt.« Nach der Nato und der EU gilt auch in Deutschland die Parole »Gleichschritt, marsch!«. In den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien heißt es: »Die herkömmliche Landesverteidigung gegen einen konventionellen Angriff als allein strukturbestimmende Aufgabe der Bundeswehr entspricht nicht mehr den aktuellen sicherheitspolitischen Erfordernissen.« Der Einsatzradius der Bundeswehr ist die gesamte Welt: »Der politische Zweck bestimmt Ziel, Ort, Dauer und Art eines Einsatzes... Die Notwendigkeit für eine Teilnahme der Bundeswehr an multinationalen Operationen kann sich weltweit und mit geringem zeitigen Vorlauf ergeben und das gesamte Einsatzspektrum bis hin zu Operationen mit hoher Intensität umfassen.« Zu diesem Zweck werden »Kommando-Spezialkräfte« gebildet. Klargestellt wird, dass »die Grenzen zwischen den unterschiedlichen Einsätzen fließend« sind; »eine rasche Eskalation von Konflikten, wodurch ein friedenserhaltender Einsatz in eine Operation mit höherer Intensität übergeht, ist nie auszuschließen.«

Die Bundeswehr ist Teil der Nato und die Nato Teil der Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten. Und damit ist klar, wo die Reise hingeht: in Präventivkriege, um die Sicherheit Deutschlands nicht nur am Hindukusch, sondern auch am Horn von Afrika, im Nahen Osten und sonst wo zu verteidigen. Und niemand regt sich auf. Es ist, als ob Stoffe in der Luft wären, die einschläfernd wirken. In Deutschland gab es einmal eine Zeit, in der Politiker riefen: »Nie wieder Krieg! Wer je eine Waffe in die Hand nimmt, dem soll der Arm abfallen!« In den 50iger Jahren sorgte dann Adenauer dafür, dass die Bundeswehr entstand und in das westliche Bündnis integriert wurde. Die Deutsche Verfassung gestattete dies nur, weil es ein reines Verteidigungsbündnis war. In den 90iger Jahren wurde die Nato zum Chamäleon. Da der alte Feind weggefallen war, musste sich das Bündnis neue Ziele suchen. Bereits im Kosovo ging es nicht mehr um Verteidigung, sondern um eine »humanitäre Aktion« – mit furchtbar inhumanen Folgen. In Zukunft stehen Einsätze zur Diskussion, deren Präventivcharakter mit dem Deutschen Grundgesetz nicht mehr im Einklang steht. Der deutsche Verteidigungsminister müsste eigentlich seine Amtsbezeichnung wechseln, wenn er bereit ist, weltweit Krieg zu führen. Die Terrorismus-Bekämpfung wird zum weltweiten Tanz mit dem Teufel des Krieges.

Zeitenwende

Die grenzenlose Militarisierung findet vor aller Augen statt und gegen den Willen der überwältigenden Mehrheit der Europäer. Nach jüngsten Umfragen sind z. B. 80 % der Deutschen gegen die neue Militärstrategie der EU. Die Entwicklung trägt gespenstische Züge: Mit Armeen lassen sich keine selbstmordbereiten Fanatiker bekämpfen. Die Drohung, mit Präventivkriegen gegen Massenvernichtungswaffen »gescheiterter Staaten« (Solana) vorzugehen, führt eher dazu, dass sich die Gescheiterten ebenfalls mit solchen Waffen versorgen, wie das Beispiel Nordkorea soeben beweist. Die militärisch erzwungenen Regimewechsel führen nicht zu Demokratisierung und Frieden, wie die guerillaähnlichen Zustände im Irak und in Afghanistan uns täglich vor Augen führen. Sollte es hinter all dem schlicht um die Weltherrschaftspläne der einzig verbliebenen Supermacht gehen, sei an die geschichtlichen Erfahrungen der Menschheit erinnert: Weltreiche kamen und Weltreiche zerfielen, und der Wechsel fand meist durch Kriegskatastrophen statt.

Das Stück, das gegenwärtig auf der Weltbühne aufgeführt wird, folgt einem satanisch anmutenden Textbuch. Dabei ist es müßig, die Schurken nur in den Hauptrollen zu suchen. Sie finden sich auch unter der großen Schar der Statisten. Der Text wurde von der ganzen Menschheit verfasst und das Stück in zahllosen Neu-Auflagen immer wieder gespielt. Nur die Waffentechnik ist heute anders als vor 4000 Jahren. Die »Großen der Welt« stillen ihren Machthunger mit Hilfe von Armeen; die Kleinen führen ihre millionenfachen Kriege im Alltag und schaffen so die Energien und Aggressionspotenziale, die von Heerführern und Staatsführern zu den großen Kriegen gebündelt werden.

Das alles ist für das »christliche Abendland« wenig schmeichelhaft. Man nennt sich »Christ« und beruft sich damit auf den Lehrer der Friedfertigkeit, der bereits vor 2000 Jahren eindringlich davor gewarnt hat, zum Schwert zu greifen. Heute offenbart Er sich durch Prophetenmund, um die Menschheit erneut zu warnen vor den Göttern dieser Welt, die sich in das Mäntelchen »christlich« gehüllt haben, um die Menschheit zu verführen und Verwirrung und Unheil anzustiften. Er weist darauf hin, dass der Friede nicht durch äußere Machtmittel, sondern nur durch eine innere Umkehr zu erreichen ist. In der großen Christus-Offenbarung Das ist Mein Wort heißt es hierzu unter anderem:

»Erkennet, wer nicht mehr neidet, wer nicht mehr streitet, wer nicht mehr bindet und wer nicht mehr herrschen und der Größte sein möchte, der ist ein Mensch des wahren Friedens.
Solange im Menschen selbst nicht Friede ist, wird es Blutopfer geben – und sei es in den Kriegen und durch Katastrophen. Haben die Menschen zum inneren Frieden gefunden, dann gibt es weder Kriege noch Katastrophen und auch kein Blutvergießen mehr.
Dies alles wird kommen; es wird jedoch noch dauern, denn noch sind nicht alle Ursachen gesühnt und getilgt. Sie kommen als Wirkung auf jene zurück, die sie gesät haben. Doch die Zeit reift heran, in welcher der Friede in die Herzen der Menschen einziehen wird; es ist dann, wenn die Neue Zeit, die Zeit des Christus, mehr und mehr emporsteigt« (http://www.das-wort.com/deutsch/).

Es liegt an jedem von uns, den Frieden durch Taten in unsere Herzen einziehen zu lassen, um die Heraufkunft der verheißenen Neuen Zeit zu beschleunigen. (C. Sailer)


Journal Das Friedensreich, Ausgabe Nr. 8/03